Eigentumsschutz und Sozialversicherung: Eine rechtsvergleichende Analyse anhand der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts und des ungarischen Verfassungsgerichts

by Pïl Sonnevend

Overview

Die Arbeit untersucht mit der Anwendung der Eigentumsgarantie auf Rechtspositionen in der Sozialversicherung eine umstrittene dogmatische Figur aus rechtsvergleichender Sicht. Die Analyse ergibt, dass das Bundesverfassungsgericht und das ungarische Verfassungsgericht zwar unterschiedliche Voraussetzungen des Eigentumsschutzes für maßgeblich halten, aber vergleichbare Gesichtspunkte berücksichtigen. Entscheidend ist, dass der Staat die Erträge der Erwerbsarbeit des Versicherten in irgendeiner Form abschöpft. Der Eigentumsschutz bringt allerdings wenig praktischen Gewinn, da die Prüfung von Eingriffen in die geschützten Rechtspositionen vor allem Vertrauensaspekte berücksichtigt.

Product Details

ISBN-13:	9783540743224
Publisher:	Springer Berlin Heidelberg
Publication date:	12/12/2007
Series:	Beitr�ge zum ausl�ndischen �ffentlichen Recht und V�lkerrecht , #185
Edition description:	2008
Pages:	262
Product dimensions:	6.10(w) x 9.25(h) x 0.03(d)
Language:	German

Table of Contents

Die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts.- Die Entwicklung der Rechtsprechung.- Die Kriterien des Eigentumsschutzes im Deutschen Verfassungsrecht.- Der Gestaltungsspielraum des Gesetzgebers.- Die Rechtsprechung des ungarischen Verfassungsgerichts.- Die Eigentumsgarantie in der Ungarischen Verfassung.- Die Entwicklung der Rechtsprechung zum Eigentumsschutz sozialrechtlicher Rechtspositionen.- Kriterien des Eigentumsschutzes der Rechtspositionen aus der Sozialversicherung.- Der Gestaltungsspielraum des Gesetzgebers und seine Grenzen.- Eigene Leistung, Versicherungselement und Existenzsicherung im Rahmen der allgemeinen Eigentumsdogmatik.- Das Leistungskriterium.- Existenzsicherung.- Zusammenfassende Bewertung.- Zusammenfassende Bewertung.- Summary.- Summary.