Der alternative Streitgegenstand im Unterlassungsprozess des Wettbewerbs- und Kennzeichenrechts

Der alternative Streitgegenstand im Unterlassungsprozess des Wettbewerbs- und Kennzeichenrechts

by Friedrich Gilsdorf

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Overview

Der alternative Streitgegenstand im Unterlassungsprozess des Wettbewerbs- und Kennzeichenrechts by Friedrich Gilsdorf

Der Autor setzt sich mit dem Streitgegenstandsbegriff in Wettbewerbs- und Kennzeichenverfahren auseinander. Er zeigt einen Lösungsansatz für die Folgeprobleme auf, die hervorgerufen wurden, als der BGH unter Abkehr von der vorherigen Praxis mit seinem „TÜV I"-Beschluss im Jahr 2011 die alternative Klagehäufung auch in wettbewerbs- und kennzeichenrechtlichen Prozessen für unzulässig erklärte. Er erläutert eine alternative Streitgegenstandsabgrenzung, welche sich an den Lehren von Georgiades und Henckel orientiert. Dabei stellt er – anders als derzeit überwiegend vertreten – nicht auf sachverhaltliche Kriterien, sondern auf die Konkurrenzverhältnisse der zur Begründung des Unterlassungsbegehrens vorgebrachten materiell-rechtlichen Ansprüche ab.

Product Details

ISBN-13: 9783631678442
Publisher: Lang, Peter Publishing, Incorporated
Publication date: 09/14/2016
Pages: 188
Product dimensions: 5.83(w) x 8.27(h) x (d)

About the Author

Friedrich Gilsdorf studierte Rechtwissenschaften an der Johannes Gutenberg-Universität in Mainz und der Universitá Tor Vergata in Rom. Er ist als Rechtsanwalt zugelassen und bei einer internationalen Wirtschaftskanzlei im Bereich Technology, Media, Telecommunications tätig.

Table of Contents

Bewährungspunkte der Streitgegenstandslehren – Zivilprozessuale Streitgegenstandstheorien – Alternativer Streitgegenstand im Unterlassungsprozess des Wettbewerbs- und Kennzeichenrechts – Alternativer Streitgegenstand in der prozessualen Praxis – Alternativer Streitgegenstand im einstweiligen Rechtsschutz.

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