Länderparlamentarismus in der Bundesrepublik

Länderparlamentarismus in der Bundesrepublik

by Herbert Schneider
Länderparlamentarismus in der Bundesrepublik

Länderparlamentarismus in der Bundesrepublik

by Herbert Schneider

Paperback(1979)

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Overview

Dieses Buch will einen Beitrag zum Verstandnis des Parlamentarismus in der Bundesrepublik leisten, indem es sich einem seiner Teilgebiete zu- wendet, den Landerparlamenten. Bevor ich aber auf deren Arbeit ein- gehe und ihre Probleme erortere, erscheint es mir angezeigt, ihre Stellung zu betrachten. Wer sich dieser Aufgabe unterzieht, muB als erstes urn eine Begriffsklarung bemtiht sein: Parlamentarismus kann durchaus Ver- schiedenes, wenn auch miteinander Verbundenes bedeuten, je nachdem, ob man darunter - in einem erweiterten Sinne - nur das Vorhandensein von aus freien Wahlen hervorgegangenen und maBgebend an der Staats- willensbildung beteiligten parlamentarischen Versammlungen oder - in einem engeren Sinne - die parlamentarische Regierungsform versteht. Bei aller historischer Wandelbarkeit ist letztere dadurch gekennzeichnet, daB die Regierung aus dem Parlament hervorgeht und sich diesem gegen- tiber auch zu verantworten hat. I Ein solcher Parlamentarismus besteht in der Bundesrepublik Deutschland, wenn er auch durch plebiszitare Ele- mente bei der Kanzler- bzw. Ministerprasidentenwahl eine Veranderung erfahren hat. Spricht und schreibt man hierzulande tiber ihn, so denkt man vor allem an den Bundestag, der - nicht zuletzt bedingt durch die wahrend der Demokratisierungsdiskussion Ende der sechziger, Anfang der siebzi- ger Jahre getibten grundsatzlichen Kritik an der reprasentativen Demo- kratie - das wissenschaftliche Interesse in erheblichem Umfange auf sich 2 gelenkt hat. Kaum zu zahlen sind die Veroffentlichungen, die sich mit 3 seinen Strukturmerkrnalen, Aufgaben und Problemen beschaftigen. Fast konnte man den Eindruck gewinnen, als ob er das alleinige Parlament in der Bundesrepublik sei.

Product Details

ISBN-13: 9783810002525
Publisher: VS Verlag für Sozialwissenschaften
Publication date: 01/01/1979
Edition description: 1979
Pages: 208
Product dimensions: 5.00(w) x 7.99(h) x 0.02(d)
Language: German

Table of Contents

1. Rechtsgrundlagen: Parlamentarisches Regierungssystem.- 2. Kooperativer und unitarischer Föderalismus.- 3. Alternativen:,,Konkordanzdemokratie“ode,, Magistratsverfassung“.- 4. Fragen an den Länderparlamentarismus.- A. Funktionen der Länderparlamente.- 1. Wahl- und Auslesefunktion.- 2. Kontrollfunktion.- 3. Gesetzgebungsfunktion.- 4. Debattenfunktion.- 5. Repräsentations- und Artikulationsfunktion.- B. Zusammensetzung der Länderparlamente.- 1. Abgeordneter.- 2. Fraktionen.- 3. Ausschüsse.- 4. Beratungsdienste.- C. Reformprobleme der Länderparlamente.- 1. Opposition als Verfassungsorgan.- 2. Petitionsausschuß oder Bürgerbeauftragter.- 3. Voll- oder Teilzeitparlamentarier?.- Abschließende Betrachtungen.- 1. Sind die Länderparlamente Bundestage en miniature?.- 2. Welche Stellung haben die Landtage im politischen System der Bundesrepublik?.- 3. Wie können Landtage und Landespolitik aufgewertet werden?.- a. Landtage und Bundesrat.- b. Gesetzesvorbehalt und Gesetzgebungsbedarf.- c. Mischfinanzierung und Gemeinschaftsaufgaben.- d. Bundesländer im Entscheidungssystem der Europäischen Gemeinschaft.- 4. Die Zukunft des Länderparlamentarismus.- Landtagsbesuche im Unterricht.- Dokumentation.- 1. Die parteipolitische Zusammensetzung der Landtage, des Bundestages und des Bundesrates.- 2. Die berufliche Zusammensetzung der Landtage.- 3. Zur finanziellen Situation der Abgeordneten vor dem „Diätenurteil“.- 4. Das „Diätenurteil“ des Bundesverfassungsgerichts vom 5. November 1975-2 BvR 193/74-in Auszügen.- 5. Diäten und Rechtsstellung der Bundestags- und Landtagsabgeordneten in der Bundesrepublik.- 6. Parlamentarische Willensbildung. Ein Gesetzgebungsbeispiel aus Berlin.- 7. Zur Kontrollfunktion der Landtage. Das Beispieleiner Abgeordneteninitiative aus Nordrhein-Westfalen.- 8. Arbeitspensum hessischer Landtagsabgeordneter (April 1978).- Anmerkungen.- Abkürzungsverzeichnis.- Register.
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