Regelungssperre durch Gesetz?: Der Gesetzesvorbehalt im 87 Abs. 1 Eingangssatz Betriebsverfassungsgesetz 1972

Regelungssperre durch Gesetz?: Der Gesetzesvorbehalt im 87 Abs. 1 Eingangssatz Betriebsverfassungsgesetz 1972

by Hubertus Hess-Grunewald

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Regelungssperre durch Gesetz?: Der Gesetzesvorbehalt im 87 Abs. 1 Eingangssatz Betriebsverfassungsgesetz 1972 by Hubertus Hess-Grunewald

Die Auslegung und Darstellung des Gesetzesvorbehaltes im § 87 Abs. 1 Eingangssatz BetrVG 1972 kommt in den meisten juristischen Arbeiten zu kurz. Die vorliegende Arbeit geht zunächst den geschichtlichen Ursprüngen der Regelung im Art. 5 des Alliierten Betriebsrätegesetzes von 1946 nach. Seine Interpretation hat die weitere Entwicklung des Betriebsverfassungsrechts insgesamt wesentlich beeinflußt. Die heute gültige Regelung geht zurück auf die identische Formulierung in § 56 Abs. 1 Eingangssatz BetrVG 1952. Die Bedeutung der Regelung hat seit 1972 angesichts ihrer Ausgestaltung durch das BAG stetig zugenommen. Streitig ist, ob gesetzesvertretendes Richterrecht und Verwaltungsakte den Vorbehalt auszulösen vermögen. Die Arbeit kommt zu dem Ergebnis, daß der erste Punkt bejaht, der zweite dagegen verneint werden muß.

Product Details

ISBN-13: 9783631461754
Publisher: Lang, Peter Publishing, Incorporated
Publication date: 07/01/1993
Pages: 161

About the Author

Der Autor: Hubertus Hess-Grunewald wurde 1960 geboren. Er studierte Rechtswissenschaft an der Universität Göttingen. Erste Juristische Staatsprüfung 1985. Danach war er 2 Jahre als wissenschaftliche Hilfskraft am Institut für Arbeitsrecht beschäftigt. Von 1987 bis 1989 erhielt er ein Promotionsstipendium von der Hans-Böckler-Stiftung. Von 1989 bis 1993 absolvierte er seinen juristischen Vorbereitungsdienst in Bremen. Große Juristische Staatsprüfung und Promotion 1993.

Table of Contents

Aus dem Inhalt: Der Gesetzesvorbehalt im Alliierten Betriebsrätegesetz von 1946 - Der Gesetzesvorbehalt im § 56 Abs. 1 Eingangssatz BetrVG 1952 - Der Gesetzesvorbehalt in § 87 Abs. 1 Eingangssatz BetrVG 1992.

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