Grundrechtsbindung Privater
Die Grundrechtswirkung unter Privaten lost sich durch neuere Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts aus den gewohnten Mustern. Das Werk schafft hier nicht nur terminologische Klarheit, sondern arbeitet auch die Kriterien heraus, die Private unmittelbar an die Grundrechte binden. Anschliessend nimmt sich der Autor heraufziehende Konstellationen vor und pruft dort die Grundrechtsbindung. Die Betreiberin von Facebook erfullt dabei beide naher ausgeführten Kriterien. Diese sind die Eroffnung eines "offentlichen Forums" und eine uberragende Machtstellung. Sie ist damit grundrechtsgebunden. Diese Bindung trifft die SCHUFA nicht, auch da sie durch bestehende (Datenschutz-)Bestimmungen durch den Gesetzgeber im Zaum gehalten wird.
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Grundrechtsbindung Privater
Die Grundrechtswirkung unter Privaten lost sich durch neuere Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts aus den gewohnten Mustern. Das Werk schafft hier nicht nur terminologische Klarheit, sondern arbeitet auch die Kriterien heraus, die Private unmittelbar an die Grundrechte binden. Anschliessend nimmt sich der Autor heraufziehende Konstellationen vor und pruft dort die Grundrechtsbindung. Die Betreiberin von Facebook erfullt dabei beide naher ausgeführten Kriterien. Diese sind die Eroffnung eines "offentlichen Forums" und eine uberragende Machtstellung. Sie ist damit grundrechtsgebunden. Diese Bindung trifft die SCHUFA nicht, auch da sie durch bestehende (Datenschutz-)Bestimmungen durch den Gesetzgeber im Zaum gehalten wird.
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Grundrechtsbindung Privater
348
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Product Details
ISBN-13: | 9783848783618 |
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Publisher: | Nomos Verlagsgesellschaft |
Publication date: | 12/13/2021 |
Series: | Munsterische Beitrage zur Rechtswissenschaft , #63 |
Pages: | 348 |
Product dimensions: | 5.98(w) x 8.94(h) x (d) |
Language: | German |
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