Praxisleitfaden Kommunales Beteiligungsmanagement

by Andrï Tegtmeier, Annett Hïbner (Contribution by), Grit Peterson (Contribution by), Robert Uhlemann (Contribution by)

Overview

Sie versorgt uns mit Wasser, Energie, Mobilität, Wohnraum und vielem mehr: die Kommunalwirtschaft. Oft ausgelagert als privatrechtliches Unternehmen, bildet sie das Rückgrat unserer Gemeinden. Eine aktive Unternehmenssteuerung durch die Kommune und ein effizientes Beteiligungsmanagement sind daher von hoher Bedeutung. Schließlich sollen die Unternehmen nicht nur wirksam und sparsam wirtschaften, sondern auch einen engen Kontakt mit dem kommunalen Gesellschafter halten.

Ziel dieses Leitfadens ist es, interessierten Leserinnen und Lesern in Verwaltung, Politik, Wissenschaft und Kommunalwirtschaft das Leistungsspektrum des modernen Beteiligungsmanagements näherzubringen. Durch die Vorstellung der Instrumente soll auch kleineren Kommunen die Möglichkeit eröffnet werden, ihr Beteiligungsmanagement individuell zu verbessern.

Seit ihrer Gründung im Jahr 1993 bietet die Beratungsgesellschaft für Beteiligungsverwaltung Leipzig mbH (bbvl) der Verwaltung und der Politik wirksame Unterstützung bei der Steuerung des städtischen Beteiligungsvermögens. Die vielfältigen Lösungen, Instrumente und Prozesse, die die bbvl entwickelt hat, bilden die Grundlage für diesen Praxisleitfaden.

Product Details

ISBN-13:	9783658342425
Publisher:	Springer Fachmedien Wiesbaden
Publication date:	09/21/2021
Edition description:	1. Aufl. 2021
Pages:	365
Product dimensions:	6.61(w) x 9.45(h) x (d)
Language:	German

About the Author

André Tegtmeier ist Geschäftsführer einer Beteiligungsmanagement- und Kommunalberatungsgesellschaft und hat langjährige Erfahrungen in der Beteiligungssteuerung.

Table of Contents

Inhaltsverzeichnis
Grußwort
Autorinnen und Autoren
1 Einleitung
1.1 Zielstellung des Leitfadens
1.2 Begriffsabgrenzung
1.3 Entwicklung der Kommunalwirtschaft in Deutschland
1.3.1 Bedeutung der Kommunalwirtschaft
1.3.2 Entwicklung der Kommunalwirtschaft
1.3.3 Aufgaben des Beteiligungsmanagements
1.3.4 Zukünftige Herausforderungen
2 Rechtliche Rahmenbedingungen der Kommunalwirtschaft
2.1 Vorgaben des Kommunalrechts
2.1.1 Öffentlicher Zweck
2.1.2 Bezug zur Leistungsfähigkeit der Kommune
2.1.3 Subsidiarität gegenüber den Wirtschaftsaktivitäten Dritter
2.1.4 Überörtliche Betätigung bzw. Örtlichkeitsgrundsatz
2.1.5 Kommunalrechtliche Vorgaben für privatrechtliche Unternehmen
2.1.6 Verhältnis von Kommunalrecht und Bundesrecht
2.2 Rechtsformen kommunaler Unternehmen
2.2.1 Überblick
2.2.2 Regiebetrieb
2.2.3 Eigenbetrieb
2.2.4 Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR)
2.2.5 Zweckverband
2.2.6 Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH)
2.2.7 Aktiengesellschaft (AG)
2.2.8 Gesellschaft mit beschränkter Haftung & Compagnie Kommanditgesellschaft (GmbH & Co. KG)
2.2.9 Rechtsfähige Stiftung des öffentlichen oder des privaten Rechts
2.2.10 Genossenschaft
2.2.11 Verein
2.3 Bundesrechtliche Regelungsgegenstände
2.3.1 Ausgewählte Aspekte des Arbeits-, Tarif- und Mitbestimmungsrechts
2.3.2 Mitbestimmungsgesetz und Drittelbeteiligungsgesetz
2.3.3 Kartell- und Wettbewerbsrecht
2.3.4 Steuerrecht
2.4 Regelungsgegenstände des Europarechts
2.4.1 Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse (DAWI)2.4.2 EU-Beihilfenrecht
2.4.3 Das (europäische) Vergaberecht und die Inhouse-Vergabe
3 Der Lebenszyklus des Unternehmens: Gründung, Veränderung, Beendigung
3.1 Überblick über die Aufgaben des Beteiligungsmanagements hinsichtlich des Lebenszyklus kommunaler Unternehmen
3.2 Rechtsformwahl
3.3 Gründung und Erwerb bzw. Beteiligung an unmittelbaren Unternehmen
3.3.1 Varianten von Unternehmensgründung und -erwerb
3.3.2 Aufgaben des Beteiligungsmanagements hinsichtlich Unternehmensgründung und -erwerb
3.3.2.1 Vorbereitung des Prozesses durch das Beteiligungsmanagement
3.3.2.2 Projektorganisation
3.3.2.3 Prüfung der rechtlichen Zulässigkeit der Unternehmensgründung bzw. des (Anteils-)Erwerbs
3.3.2.4 Prüfung der ökonomischen Voraussetzungen für die Unternehmensgründung bzw. den (Anteils-)Erwerb
3.3.2.5 Spezifika von Ausgliederung und Erwerb
3.3.2.6 Drucksache und Gremiendurchlauf
3.3.2.7 Umsetzung
3.4 Veränderungen von Unternehmen
3.4.1 Veränderungen der Unternehmen im Bestand
3.4.2 Varianten gesellschaftsrechtlicher Umstrukturierungen nach dem Umwandlungsgesetz
3.4.3 Umstrukturierungen nach dem Umwandlungsgesetz in der kommunalen Praxis
3.4.4 Aufgaben des Beteiligungsmanagements hinsichtlich gesellschaftsrechtlicher Umstrukturierungen
3.5 Materielle Privatisierung
3.6 Beendigung der GmbH
3.6.1 Auflösung und Liquidation einer GmbH
3.6.2 Insolvenz
3.6.2.1 Insolvenztatbestände
3.6.2.2 Insolvenzantrag
3.6.2.3 Insolvenzverschleppung
3.6.3 Insolvenzabwendungspflicht und Durchgriffshaftung für öffentliche Anteilseigner
3.6.4 Aufgaben des Beteiligungsmanagements
3.6.5 EXKURS: Beendigung bzw. Insolvenz von Unternehmen in anderer Rechtsform als GmbH
3.7 Einbeziehung externer Dienstleister
4 Aufgaben und Instrumente des Beteiligungsmanagements
4.1 Einleitung
4.2 Das ABC des strategischen Beteiligungsmanagements
4.2.1 Aufgabenbeschreibung
4.2.1.1 Gesamtportfolio
4.2.1.2 Einzelunternehmen
4.2.1.3 EXKURS I: Verantwortlichkeiten für die Strategieentwicklung der Gesellschaft
4.2.1.4 EXKURS II: Unternehmensinteresse versus Gesellschafterinteresse?
4.2.2 Pflichtaufgaben
Festlegung des Unternehmensgegenstandes im Gesellschaftsvertrag
4.2.2.2 Pflichtaufgaben des strategischen Beteiligungsmanagements in einzelnen Bundesländern
4.2.3 Ergänzungsaufgaben
4.2.3.1 Aufgabenkritik – strategische Analyse des Unternehmensportfolios
4.2.3.2 Strukturierung des Beteiligungsportfolios entsprechend der Steuerungsintensität
4.2.4 Küraufgaben
4.2.4.1 Corporate Governance Kodex
4.2.4.2 Zielvorgaben durch Zielbilder oder Eigentümerziele
4.2.4.3 Prüfung strategischer Unternehmensplanungen
4.3 Das ABC der Beteiligungsverwaltung
4.3.1 Aufgabenbeschreibung4.3.2 Pflichtaufgaben
4.3.2.1 Verwaltung der Beteiligungsakten
4.3.2.2 Erfüllung gesetzlicher Vorgaben der Kommunalverfassung
4.3.2.3 Gesellschafteraufgaben
4.3.2.4 Verwaltungsaufgaben
4.3.2.5 Beteiligungsbericht
4.3.3 Ergänzungsaufgaben
4.3.3.1 Begleitung bei Gründung, Erwerb, Veränderung, materieller Privatisierung oder Beendigung von Gesellschaften
4.3.3.2 Mustergesellschaftsvertrag
4.3.3.3 Kenntnis über Berichtspflichten, Vorgaben und Fristen der Gesellschaften
4.3.4 Küraufgaben
4.3.4.1 Beteiligungsrichtlinie
4.3.4.2 Auswahl des Abschlussprüfers
4.3.4.3 Prüfungsschwerpunkte für die Jahresabschlussprüfung
4.3.4.4 Informations- und Zustimmungskataloge
4.3.4.5 Weitgehende Vereinheitlichung von Gesellschaftsverträgen und Geschäftsordnungen
4.3.4.6 DV-Unterstützung der Beteiligungsverwaltung
4.3.4.7 Stellung von Geschäftsführungspersonal durch das Beteiligungsmanagement
4.4 Das ABC der Mandatsbetreuung
4.4.1 Aufgabenbeschreibung
4.4.2 Pflichtaufgaben4.4.3 Ergänzungsaufgaben
4.4.3.1 Informationen für neue Aufsichtsratsmitglieder
4.4.3.2 Vorbereitung und Begleitung von Aufsichtsratssitzungen
4.4.3.3 Teilnahme des Beteiligungsmanagements an Sitzungen
4.4.3.4 Schulungen für kommunale Aufsichtsratsmitglieder4.4.4 Küraufgaben
4.4.4.1 Handreichung für Aufsichtsratsmitglieder
4.4.4.2 Elektronisches Gremienportal
4.4.4.3 Evaluierung von Aufsichtsräten
4.5 Das ABC des Beteiligungscontrollings
4.5.1 Aufgabenbeschreibung
4.5.2 EXKURS: Wirtschaftsplan, unterjähriges Berichtswesen und Jahresabschluss
4.5.2.1 Wirtschaftsplan
4.5.2.2 Unterjähriges Berichtswesen
4.5.2.3 Jahresabschluss
4.5.3 Pflichtaufgaben4.5.3.1 Anlagen zum Haushaltsplan der kommunalen Gebietskörperschaft
4.5.3.2 Kommunaler Gesamtabschluss
4.5.3.3 Pflichtaufgaben des Beteiligungscontrollings in einzelnen Bundesländern
4.5.4 Ergänzungsaufgaben
4.5.4.1 Analyse des Wirtschaftsplans4.5.4.2 Frühwarnsystem – Controllingberichte des Beteiligungsmanagements
4.5.4.3 Analyse des Jahresabschlusses
4.5.5 Küraufgaben
4.5.5.1 Vereinheitlichung des Planungs- und Berichtswesens
4.5.5.2 Wirtschaftsplangespräche
4.5.5.3 Teilnahme an der Schlussbesprechung zum Jahresabschluss
4.5.5.4 Revision der Planungs- und Berichtsprozesse der Beteiligungsunternehmen
4.5.5.5 Nutzung betriebswirtschaftlicher Kennzahlen
4.5.5.6 Unternehmensvergleich (Benchmarking)
4.5.5.7 DV-Unterstützung des Beteiligungscontrollings4.6 Das ABC der Einbeziehung der Beteiligungsunternehmen in die kommunale Haushaltswirtschaft
4.6.1 Aufgabenbeschreibung
4.6.2 Pflichtaufgaben
4.6.3 Küraufgaben
4.6.3.1 Kombination von Haushaltsansätzen mit unterjährigem Controlling
4.6.3.2 Konzept zur Haushaltskonsolidierung oder Haushaltssicherung
4.6.3.3 Haushaltsbeiträge von Beteiligungsunternehmen
4.7 Das ABC der Geschäftsführerangelegenheiten
4.7.1 Aufgabenbeschreibung
4.7.2 Pflichtaufgaben: Bestellung und Anstellung der Mitglieder der Geschäftsführung
4.7.3 EXKURS I: Anstellungsverträge mit Mitgliedern der Geschäftsführung
4.7.3.1 Befristung
4.7.3.2 Vergütungsbestandteile
4.7.3.3 Sonstige Nebenleistungen
4.7.4 EXKURS II: Amtsniederlegung und Aufhebungsvereinbarung
4.7.4.1 Amtsniederlegung
4.7.4.2 Aufhebungsvereinbarung
4.7.5 Ergänzungsaufgaben
4.7.5.1 Einheitliche Unterstützung in Geschäftsführerangelegenheiten
4.7.5.2 Führung von Geschäftsführerakten
4.7.5.3 Fristenmanagement
4.7.6 Küraufgaben
4.7.6.1 Unterstützung bei der Suche und Auswahl von Mitgliedern der Geschäftsführung
4.7.6.2 Prüfung der Angemessenheit der Vergütung von Mitgliedern der Geschäftsführung
4.7.6.3 Zielvereinbarungen mit der Geschäftsführung
4.7.6.4 DV-Unterstützung bei Geschäftsführerangelegenheiten
5 Organisation und Aufbau des kommunalen Beteiligungsmanagements
5.1 Einleitung
5.2 Rechtliche Anforderungen an das Beteiligungsmanagement
5.3 Organisationsformen des Beteiligungsmanagements
5.3.1 Zentrale Ansiedlung beim Hauptverwaltungsbeamten
5.3.2 Zentrale Ansiedlung im Dezernat für Finanzen
5.3.3 Zentrale Ansiedlung in einem anderen Dezernat
5.3.4 Dezentrale Ansiedlung bei den einzelnen Fachdezernaten
5.3.5 Mischform der zentral/dezentralen Ansiedlung
5.3.6 Beteiligungsholding
5.3.7 Eigenständiges Tochterunternehmen
5.3.8 Fazit
5.4 Anforderungen an das Personal des Beteiligungsmanagements
5.5 Organisatorische Anforderungen
5.6 IT-Unterstützung
6 Wege zur Optimierung des Beteiligungsmanagements
6.1 Informationsasymmetrien
6.2 Umgang des Beteiligungsmanagements mit möglichen Widerständen
6.2.1 Aufgabenkatalog des Beteiligungsmanagements definieren
6.2.2 Rechte des Beteiligungsmanagements festschreiben
6.2.3 Beteiligungsmanagement stärken
6.2.4 Serviceleistungen des Beteiligungsmanagements ausbauen
6.2.5 Partnerschaftliches Verhältnis zu den Unternehmen pflegen
6.2.6 Fazit
6.3 Ausbau des Aufgabenspektrums des Beteiligungsmanagements
6.3.1 Ablaufstruktur
6.3.2 Risikomanagement
6.3.3 Fazit
7 Organisation und Aufgaben der bbvl als Beteiligungsmanagerin der Stadt Leipzig
7.1 Wer wir sind
7.2 Aufgaben und Instrumente des Beteiligungsmanagements
7.2.1 Aufgaben der bbvl als Beteiligungsmanagerin der Stadt Leipzig7.2.2 Instrumente des Beteiligungscontrollings der bbvl
7.2.2.1 Vorgaben für Aufbau und Inhalt des Wirtschaftsplans der Beteiligungsunternehmen
7.2.2.2 Vorgaben für das Berichtswesen der Beteiligungsunternehmen
7.2.2.3 Managementreport
7.2.2.4 Planreport und Jahresabschlussreport7.3 Organisation des Beteiligungsmanagements der bbvl
7.3.1 Jährliches Arbeitsprogramm (Grundvertragsvorlage)
7.3.2 Kategorisierung der Beteiligungsunternehmen
7.3.3 Budgetierung und Zeiterfassung
7.3.4 Branchenteams und fachliche Ansprechpartner7.3.5 Leitung Grundvertrag
7.3.6 Qualitätssicherung
7.4 Leipzig als Vorreiterin der kommunalen Beteiligungssteuerung in Deutschland
7.5 Die bbvl als kommunale Beratungsgesellschaft
7.6 IT-gestützte Beteiligungssteuerung – Anforderungen an Hard- und Software-Lösungen8 Anlagen
8.1 Übersicht Kommunalrecht
8.2 Muster: Managementreport der bbvl
8.3 Abkürzungsverzeichnis
8.4 Abbildungsverzeichnis
8.5 Tabellenverzeichnis
8.6 Literaturverzeichnis
8.7 Zitierte Urteile