Der verdrängte Finanznotstand: Zur finanzpolitischen Verantwortlichkeit von Parlament und Regierung sowie zur Rolle des Bundes als Hüter der finanzwirtschaftlichen Souveränität

by Markus C. Kerber

Overview

Das Werk liefert eine rechtliche und institutionenökonomische Analyse der Staatsverschuldung im Besonderen und der Finanzwirtschaft im parlamentarisch-demokratischen Bundesstaat im Allgemeinen. Angezeigt werden die Grenzen der Staatsverschuldung sowie die Möglichkeit einer institutionellen Bewältigung eines eventuellen Finanznotstands (Ausnahmesituation) bei Bund und Ländern.

Die Arbeit wendet sich an interdisziplinär interessierte Wissenschaftler die sich für die institutionenökonomischen Probleme der föderalen Finanzwirtschaft interessieren. Der Text versteht sich als ein neostaatswissenschaftliches Pioniervorhaben, um Staatsrecht und politische Ökonomie wieder zusammenzuführen.

Product Details

ISBN-13:	9783540429449
Publisher:	Springer Berlin Heidelberg
Publication date:	06/12/2002
Edition description:	2002
Pages:	509
Product dimensions:	6.10(w) x 9.25(h) x 0.05(d)
Language:	German

Table of Contents

I.) Der Finanznotstand als finanzwissenschaftliches Phänomen und staatsrechtliche Herausforderung.- § 1 Finanzwissenschaftliche Bestandsaufnahme und staatsrechtliche Fragestellung.- § 2 Finanzwissenschaftliche Erklärungsversuche.- § 3 Die politische Ökonomie des Finanznotstands in Deutschland.- § 4 Finanznotstand: Institutionelle Ursachen.- § 5 Finanznotstand: Ansätze seiner Regelung im Staatsfinanzrecht.- § 6 Die normative Erfassung finanzverfassungsrechtlicher Ausnahmesituationen: Bestandsaufnahme de lege lata und Ausblick de lege ferenda.- § 7 Die Bewältigung des Finanznotstandes im Gesamtstaat sowie durch Bundesintervention in den Ländern.- § 8 Der Bundesfinanzrat im Bundesstaat des GG: Eine Anregung an den verfassungsändernden Gesetzgeber zur Organisation von föderaler Gesamtstaatlichkeit sowie zur präventiven Abwehr von Finanznotständen.- 1. Institutionelle Ausgestaltung.- a) Zusammensetzung und Ernennung der Mietglieder des Bundesfinanzrates.- b) Kompetenz und Befugnisse.- c) Das Verhältnis zu anderen Verfassungsorganen des Bundes oder der Länder.- 2. Der Wortlaut von Art. 109 n. F. GG und die erforderlichen Änderungen in §§ 49 ff. HGrG.- 3. Haushaltsgrundsätze n.F. (umzubenennen in Gesetz zur Regelung der Finanzwirtschaft von Bund, Ländern und Gemeinden)..- Übersicht über Grafiken, Tabellen und sonstige Abbildungen, auf die im Text Bezug genommen wurde.- Stichwortverzeichnis.