Die strafrechtliche Aufarbeitung von DDR-Justizunrecht
By Iris Keller
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Inwieweit kann mit einem rechtsstaatlichen Straf und Strafverfahrensrecht Vergangenheitsaufarbeitung nach einem Systemwechsel betrieben werden? Welche Maßstäbe und Grenzen setzt das Verbot rückwirkender Bestrafung? Wie ist das Problem der «Rechtsblindheit» zu behandeln? Wie kann man Scheinverfahren rechtlich einordnen? Setzte sich das Versagen der Justiz bei der Verfolgung von NSUnrecht bei der Verfolgung von DDRUnrecht fort? Kann die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zur Strafbarkei...


